märz 1999

Thomas Neuhold
titel

Wahlfragen

Wenn in der Stadt Salzburg der Gemeinderat neu und erstmals der Bürgermeister direkt gewählt wird, dann werden wir zu entscheiden haben, wem und welcher Partei wir es am ehesten zutrauen, die bleierne Decke, die sich in der Ära Dechant über die Stadt gelegt hat, abzustreifen. Leicht machen sie uns die Entscheidung wahrlich nicht.

Birgt die Kandidatur von Alfred Winter für die ÖVP tatsächlich kulturpolitische Chancen, oder ließ sich der in die Jahre gekommene »Szene«-Gründer nur vor Karl Golleggers PR-Karren spannen? Hat das Liberale Forum das Potential, kulturpolitische Akzente zu setzen oder besteht die Gefahr, daß sich die Polit-»Frischlinge« von taktisch gewitzten Profis über den Tisch ziehen lassen? Wird ein Bürgermeister Heinz Schaden sein angekündigtes Engagement für die freie Kulturszene auch durchhalten, oder wird die Politik der Stadt-SPÖ den großkoalitionären Interessen der Landespartei geopfert? Bleibt das Grüne Spitzenduo Johann Padutsch und Helmut Hüttinger verläßlicher Partner der Kulturszene, oder frißt man sich weiter in persönlich motivierten parteiinternen Querelen fest?

Während wir in der Landeshauptstadt auf eine echte Schicksalswahl zusteuern, sind die Fragen auf Landesebene nicht ganz so brennend. Jeder weiß, wie die nächste Regierung aussieht, auch die Ressortverteilung zwischen ÖVP und SPÖ ist in vielen Bereichen schon gelaufen. Im Prinzip stehen auch schon die handelnden Personen fest. Einige Fragen müssen sich die WählerInnen aber noch beantworten.

Reicht die kulturpolitische Bilanz des sichtlich bemühten Landesrats Othmar Raus? Gibt es in der ÖVP noch Partner für die Kulturpolitik? Schaffen es die Liberalen, oder ist eine Stimme für das LiF eine verlorene? Ist die heillos zerstrittene Bürgerliste - trotz des Einheitskandidaten Cyriak Schwaighofer – überhaupt noch wählbar?