Die wahren Gründe

Mit Beginn der Amtsperiode 2004 bis 2009 bekommt der Kulturausschuss des Salzburger Gemeinderates eine neue Vorsitzende. Die von der FP zu den Schwarzen konvertierte Gemeinderätin Susanne Seyr wird den Ausschuss leiten. Irgendwann im Mozartjahr 2006 soll ihr dann Neogemeinderätin Elisabeth Promegger folgen. Wir dürfen gespannt sein, ob sich die VP zu gegebener Zeit an die interne Abmachung hält und Kulturjournalistin Promegger tatsächlich den Ausschussvorsitz erhält. Wie auch immer der sich abzeichnende parteiinterne Knatsch ausgeht, die schwarze Halbzeitlösung wirft jedenfalls ein bezeichnendes Licht auf die wahren Gründe für so manche politische Entscheidung – in der ÖVP und anderswo.

Konkret standen der Stadt-VP nach den Gemeinderatswahlen nämlich nur vier lukrative Funktionen zu: Der Vizebürgermeister, der Klubobmann, ein weiterer Stadtsenatssitz und der Vorsitz im Kulturausschuss. Diese vier Jobs werden wesentlich besser bezahlt als ein einfacher Gemeinderatssitz. Das Gemeinderatssalär beträgt rund 2.100 Euro brutto monatlich, der Ausschussvorsitz bringt immerhin 2.800 Euro brutto pro Monat.

Und wie das eben so ist, drängten wesentlich mehr VP-MandatarInnen an den Futtertrog als dort Plätze vorhanden waren. Der Vizebürgermeister und der Klubobmann waren schon vor der Wahl für Karl Gollegger und Harald Preuner fix reserviert. Für die anderen zwei Posten hatten sich neben Seyr und Promegger auch noch Claudia Schmidt und Ernst Flatscher angestellt. Während Preuner-Stellvertreterin Schmidt den Senatssitz für ganze fünf Jahre zugeteilt bekam, gab es beim Kulturausschuss die bekannte salomonische Lösung.

Wir notieren: Politik funktioniert wirklich so, wie sich dies der sprichwörtliche „kleine Maxl“ oft vorstellt; aber nur manchmal wird die Rauferei ums Geld transparent. Bleibt eine Frage: Um wieviel hätte die ehemalige SP-Gemeinderatsklubobfrau Susanne Neuwirth in ihrer Doppelfunktion Bundesratsmandat und Sitz im Stadtsenat mehr verdient, als ihr der von ihr ursprünglich angestrebte Stadtratsjob eingebracht hätte? Wie gesagt: Hätte. Aber da war dann doch das SP-Parteistatut davor, welches derartige Doppelfunktionen explizit ausschließt.