Kaum Chancen für Rot-Grün

In der vergangenen Ausgabe des »kunstfehler« war an dieser Stelle vom – legitimen – Drang der Grünen in die Landesregierung zu lesen. Der Autor dieser Zeilen hatte auch konstatiert, dass beim oberösterreichischen Pakt von Schwarz und Grün – gegen den Wahlsieger SPÖ – in gewisser Weise zusammengewachsen ist, was zusammen gehört. Österreichs Grüne stünden mehrheitlich dem liberalen VP-Flügel näher als der Arbeiterbewegung.

Die Empörung bei einigen Grün-FunktionärInnen war einigermaßen groß. Der Autor besorge das Geschäft der SozialdemokratInnen, hieß es. In gewisser Weise stimmt das auch: Die Salzburger SP führt zwar keinen Wahlkampf gegen die Kleinfraktion, sehr wohl aber streuen namhafte SP-PolitikerInnen gezielt Gerüchte über Geheimtreffen von Noch-Landeshauptmann Franz Schausberger und Grünen-Chef Cyriak Schwaighofer und malen die Gefahr einer schwarz-grünen Koalition – diesmal gegen Wahlsiegerin Gabi Burgstaller – an die Wand. Es läge übrigens an Schwaighofer solchen Spekulationen deutlicher entgegen zu treten.

Rechnerisch ist die Möglichkeit für Schwarz-Grün nach dem 7. März vermutlich vorhanden: Gewinnen die Schwarzen bei den Landtagswahlen ein Mandat und halten dann bei 16 und gewinnen die Grünen den 1999 verlorenen dritten Landtagssitz zurück, hätte Schwarz-Grün mit 19 von 36 Abgeordneten eine Mehrheit. Rot-Grün hingegen ist nach dem 7. März in Salzburg so gut wie ausgeschlossen. Beim jetzigen Stand von zwölf SP-Sitzen und zwei Grünen müssten die beiden gemeinsam mindestens fünf Mandate dazugewinnen, um im 36-köpfigen Landtag eine Mehrheit zu erringen. Das ist unwahrscheinlich. Der schwarz-grünen Variante fehlen nur zwei Mandate auf die Mehrheit; das könnte sich eher ausgehen.

Gegen Rot-Grün spricht auch, dass sich die SP eindeutig festgelegt hat und dies bis dato immer dezidiert ausgeschlossen hat. Und: Für eine Kooperation von Grün und Schwarz gibt es mit Oberösterreich ein bis dato noch funktionierendes Beispiel. Dass Wien zum rot-grünen Modell wird, haben die WählerInnen verhindert, in dem sie Bürgermeister Michael Häupl mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet haben.

Am wahrscheinlichsten ist aber ohnehin eine große Koalition. Die Nominierung von Wilfried Haslauer II. spricht für diese Variante. Haslauers persönliches Verhältnis zur SP ist wesentlich entspannter als das seines scheidenden Vorgängers. Auch so gesehen hat Rot-Grün diesmal kaum eine Chance.