Tückische Harmonie

Solch kulturpolitische Eintracht wie in den letzten beiden Jahren war wohl einzigartig in der Stadt Salzburg. Ein Kulturleitbild, und schon kennt man die politischen Parteien nicht mehr, alle haben (Ausnahme selbstredend die Freiheitlichen) nur mehr die „Förderung der zeitgenössischen Kultur“ auf den wehenden Fahnen stehen. Fürwahr: Es gab in der abgelaufenen Gemeinderatsperiode wirklich Fortschritte. Nach zehn langen Jahren gibt es in dieser Stadt wieder mittelfristige Fördervereinbarungen, Verwaltungsabläufe wurden beschleunigt, die Ausbezahlung der Fördermittel erfolgt frühzeitig. Dies sind wirkliche Erfolge, verglichen mit der Lähmung der späten 90er Jahre. Kulturpolitik ist nicht mehr – wie noch im letzten Wahlkampf – zentrales Streitthema.

So erfreulich diese Etappensiege sind, der Weg war und bleibt ein holpriger. Allzu sehr darf man nicht am Lack des Kulturleitbildes kratzen. Noch 2002 wurde das Kulturbudget um drei Prozent gekürzt, nun im Wahljahr – Zufall aber auch – ist es leicht gestiegen.

Wurde aber nicht eben erst eine Benefizveranstaltung für das Jazzit organisiert, das immer noch nicht ausfinanziert ist? So unumstritten wie gerne dargestellt, ist das erste Ergebnis des Leitbildes dann doch nicht.

Wer geglaubt hatte, die Festlegung auf „zeitgenössische Kultur“ hätte gravierende Umverteilungen innerhalb des Budgets zur Folge, träumt von „heißen Eislutschern“. Zwischendurch konnte man angesichts diverser hoher finanzieller Zuwendungen gar glauben, die Stadt hätte sich ein „Sportleitbild“ verpasst. Vergeblich sucht man noch nach verstärkten Förderungen für „Netzwerke“, „Frauenkultur“ oder die „MigrantInnen“. Wo sind die dringend benötigten Mittel für Kultur-ProduzentInnen? Nach der Absicherung der mittelgroßen Kulturstätten: Wie werden die kleineren Kulturstätten in Hinkunft finanziell dotiert? Was plant die Stadt zum Mozartjahr 2006? Schon rächt sich, dass dem Kulturleitbild kein mittel- und langfristiger Finanzierungsplan zur Seite gestellt wurde.

Daran kann man die kommende Generation von KulturpolitikerInnen messen, denn soviel ist sicher: die Verteilungskämpfe werden auch mit einem Kulturleitbild nicht weniger. Schließlich soll das Kulturbudget doch zum Quell der Freude für die „zeitgenössische Kunst“ werden.