Regieren? Geil!
Seit mehreren Wochen regiert in Oberösterreich ein schwarz-grünes Bündnis. Ist da zusammengewachsen, was zusammen gehört? In gewisser Weise ja: Seit jeher sind Österreichs Grüne überwiegend bürgerlich-liberal geprägt. Die Mehrheit der Funktionäre – Wien einmal ausgenommen – stand (und steht) dem liberalen ÖVP-Flügel ideologisch näher als der Arbeiterbewegung.
Seinem politischen Wesen nach hat das Grüne Sozialengagement mehr mit der christlichen Soziallehre zu tun als mit emanzipatorischen Bestrebungen. Einige Funktionäre kommen sogar aus der ÖVP – in Salzburg beispielsweise der Grüne Landessprecher selbst. Cyriak Schwaighofer war einst VP-Gemeinderat in Goldegg. Nun lässt er eben „evolutionär“ plakatieren – und das ist bekanntlich das genaue Gegenteil von revolutionär.
Dass eine Mitte-rechts Regierung von VP und Grünen zweifelsfrei leichter verdaulich ist als die rechtsaußen Chaostruppe von Schwarz-Blau, ist ein Argument für Schwarz-Grün. Erstaunlich allerdings, dass die Grünen ihre Bündnisbereitschaft mit der VP jetzt erst entdeckt haben: Als noch der sozialliberale Erhard Busek oder der ökosoziale Josef Riegler die VP-Linie vorgaben, konnte Grün mit Schwarz wenig anfangen. Mit der Stahlhelm-VP von Wolfgang Schüssel und Andreas Kohl hingegen traut man sich Koalitionen zu.
Es geht eben gar nicht so sehr um Inhalte. Bei den Verhandlungen in Oberösterreich wurde zwischen Grün und Schwarz vor allem um Ressorts und Posten gefeilscht, berichten grüne VerhandlerInnen hinter vorgehaltener Hand. Das ganze Brimborium um die „grüne Handschrift“ im Regierungsübereinkommen dient vor allem der Beruhigung der eigenen „Basiswappler“ und der Unterhaltung des Publikums.
Der Grüne EU-Parlamentarier Johannes Voggenhuber hat im Gespräch mit dem Autor einmal gemeint, die Grünen würden zur „stinknormalen Partei“. Stimmt. Nach zwanzig Jahren Opposition will man ganz „stinknormal“ an die Futtertröge. Das ist verständlich und legitim. Die oberösterreichischen Grünen waren wenigstens ehrlich und haben den grünen (Regierungs-)Sessel plakatiert. In Salzburg hingegen gibt’s schwammige Zukunftssprüche, statt dem eigentlichen Klartext: „Regieren ist geil!“