februar-märz 2003

Thomas Neuhold

Der Tanz ist eröffnet

Wahlkampf 2004 – Teil I der »kf«-Wahlkampfchronik

25. Nov. 02: Nach den Wahlen ist vor den Wahlen: Die Nationalratswahlen sind gerade geschlagen und VP-Landeshauptmann Franz Schausberger verkündet schon eine „klar Absage“: Die für März 2004 angesetzten Landtagswahlen werden nicht vorverlegt. Hat zwar niemand behauptet, aber wen schert’s. Der Wahlkampf ist eröffnet.

27. Nov. 02: Die Vorzugsstimmen der Nationalratswahlen werden veröffentlicht, und wieder einmal wird deutlich, wie groß die Kluft zwischen Funktionärs- und Wählerwillen ist: Die auf der Grünen Landesversammlung im Zweikampf mit Gemeinderatsklubchef Helmut Hüttinger knapp zur Spitzenkandidatin gewählte Heidi Rest-Hinterseer erhält nicht einmal halb so viele Vorzugsstimmen wie Listenzweiter Johann Padutsch. Rest-Hinterseer zieht ins Parlament ein.

Die Listenerstellung der Bürgerliste verspricht also einige Dramatik: Gelingt es der „Basis“ ein zweites Mal, die Kandidatur Hüttingers zu verhindern?

30. Nov. 02 (ff.): Im FP-internen „Machtkampf der Rechten“ (Copyright Norbert Steger) stellt sich Karl Schnell auf die Seite von Herbert Haupt. In weiterer Folge wird Haupt zwar als Parteichef bestätigt, die Krise der Blauen geht aber weiter. In Salzburg lösen sich ganze FP-Ortsgruppen auf – so beispielsweise die aus St. Martin bei Lofer. Und neben diversen Parteiausschlüssen werden auch prominente Austritte bekannt. So hat etwa der Leiter des städtischen Schulamtes, FP-Urgestein Raimund Ahr, den Freiheitlichen Adieu gesagt.

6. Dez. 02 (ff.): Aus den Parteien sickern nach und nach die ersten Personalentscheidungen für die Listenerstellung durch. Die SPÖ setzt auf frühe Entscheidungen: Auf der Gemeinderatsliste finden sich neben bekannter Politprominenz – Bürgermeister Heinz Schaden, Stadtrat Josef Huber, Klubchefin Susanne Neuwirth – und Nachwuchsfunktionären – SJ-Chef Wolfgang Gallei, SP-Landtagspressesprecherin Michaela Trinkl – auch neue Namen. Aus Sicht des »kunstfehler« besonders erfreulich: Mit Ursula Schupfer steht eine langjährige Mitarbeiterin des kf (bis zu ihrem Wechsel zum „Asfalter“) an wählbarer Stelle. Schaden will neben dem Bürgermeistersessel auch zwei zusätzliche Mandate für die SP erkämpfen, die derzeit bei 13 Gemeinderatssitzen hält. Aufschlussreich übrigens, welche Namen nicht auf der SP-Liste stehen: Kultursprecherin Theresa Liegle ist am Widerstand der Parteispitze gescheitert. Auch die ehemalige Sekretärin von Bürgermeister Heinz Schaden, Gudrun Kavalier, der wiederholt Ambitionen auf ein Mandat nachgesagt wurden, fehlt auf der Liste. Ebenfalls nicht dabei ist die geschäftsführende Leiterin der Konsumentenschutzabteilung in der Salzburger AK, Angela Riegler. Die prominente Juristin hat sich Schadens Drängen verweigert und wird nicht antreten.

Auf der Landesliste hat die SP kein Zeichen personeller Erneuerung gesetzt. Mit Gabi Burgstaller, David Brenner, Hilde Wanner, Walter Steidl und Gudrun Mosler-Törnström treten nur Landtagsmandatare an.

Auch aus der Bürgerliste sind erste personelle Signale vernehmbar. Unter Druck geraten ist vor allem Kultursprecherin Silvia Kronberger, deren Wiederkandidatur von diversen „ParteifreundInnen“ nicht gerade goutiert wird. Bei den Grünen im Land scharrt der Halleiner Stadtrat Heinrich Schellhorn deutlich in den Startlöchern. Dem Vernehmen nach will er als Listendritter der Landesliste antreten.

17. Dez. 02: Da hat der Wahlkampf noch nicht einmal richtig begonnen, kommt schon die erste Koalitionsabsage: FP-Landeschef Karl Schnell schließt aus, nach den Wahlen 2004 in eine Koalition mit den Schwarzen einzutreten. Die Begründung ist putzig: Die ÖVP versuche den Blauen Mitglieder abzuwerben.

16. Jänner 03: Lange erwartet und dann doch überraschend: SPÖ-Landesrat Othmar Raus scheidet aus der Politik aus. Raus gehört seit September 1984 der Salzburger Landesregierung an. Zuletzt war er ressortzuständig für Kultur, Sport, Wohnungswesen und Umweltschutz. SP-Landtagsklubchef Walter Thaler wiederum hat von Jörg Haider gelernt und verkündet den Rücktritt vom Rücktritt. Dennoch geht man SP-intern von seinem Polit-Abschied aus. Nachfolgefavorit: LAbg. David Brenner (Fortsetzung folgt)