mai 2001

Thomas Neuhold

Kein Schutzengel für Charly

Mit Karl Schnell sind Salzburgs Freiheitliche groß geworden – Durch ihn werden sie auch wieder untergehen

„Wir dürfen das landespolitische Match nicht Schausberger/Burgstaller überlassen.“ Der alte Polit-Fuchs, Nationalratsabgeordnete und Salzburger Obmann des Ring Freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RFW), Helmut Haigermoser, hat schon lange gespürt, dass es mit den Salzburger Blauen bergab geht. Als dann die Freiheitlichen sich nicht einmal beim Wechsel an der SP-Spitze von Gerhard Buchleitner zu Gabi Burgstaller zurück ins landespolitische Spiel bringen konnten, schmissen die Realos in der FP die Nerven weg: In Verschwörermanier trafen sich die Kritiker der aktuellen Parteiführung, um eine Resolution an die Bundespartei zu verfassen. Der Inhalt kurz gefasst: Gelingt Landesparteiobmann Karl Schnell keine Abkehr von seinem fundamentaloppositionellen Kurs, muss ein Führungswechsel her.

Dass Schnell landespolitisch keine besonders gute Figur macht, ist evident: Die »Lump«-Affäre ist ebenso wenig hilfreich wie die Verwicklung in den »Spitzel«-Skandal. Und den renommierten, bürgerlichen ORF-Journalisten Karl Kern öffentlich einen „SPÖ-Spitzel“ zu nennen, zeugt auch nicht von politischem Geschick.

Dazu kommt noch das politische Problem der Freiheitlichen in der Stadt. Hier ist die FPÖ, seitdem Heinz Schaden (SPÖ) das Bürgermeisteramt übernommen hat, ziemlich abgemeldet. Geschickt hat es Schaden verstanden, den Blauen alle profilierungsträchtigen Agenden abzunehmen und sie gleichzeitig in heikle Entscheidungen (Europark) einzubinden. Wenn notwendig ist er freilich durchaus bereit, durchzugreifen; hier sei an die dreisprachigen Badeverbotstafeln am Salzachsee erinnert.

Den seit 1992 die Salzburger FPÖ führenden Schnell plagt ferner noch ein polit-logistisches Problem: Seitdem seine Partei aus der Landesregierung geflogen ist, haben Schnell und Kameraden nicht mehr den millionenteuren Regierungsapparat zur Verfügung. Selbst für oppositionelle Fundis, wird dadurch Politik nicht einfacher. Apropos Opposition: Gegen wen Schnell diese betreibt, können derzeit nicht einmal seine eigenen Leute genau erklären. Gegen Schwarz-Rot im Land oder doch auch gegen die FPÖ-Regierungsriege im Bund, die beispielsweise Strukturänderungen bei der Exekutive mitträgt, gegen welche die Salzburger Freiheitlichen anrennen?

Königsmörder?

Der Niedergang der Salzburger FPÖ ist freilich auch nicht nur mit dem Abtritt des Saalbacher Arztes und Hubschrauberpiloten von der politischen Bühne aufzuhalten, wie das Haigermoser und Mitverschwörer gerne sähen. Denn Schnell hat schon dafür gesorgt, dass es rund um ihn kaum Nachfolger gibt. In mehreren Säuberungswellen hat er sich die Parteigremien untertan gemacht.

Haigermoser selbst käme als Königsmörder zwar in Frage, von der Basis würde er aber nie akzeptiert. Der Seekirchner Gendarm Helmut Naderer wiederum ist selbst immer wieder in zahlreiche Affären verwickelt. Eine echte Alternative für jene ÖVP-Fraktion, die gerne einen fliegenden Koalitionswechsel im Chiemseehof probieren würde, stellt er nicht dar. Landesparteisekretär Andreas Schöppl wiederum, werden zwar die intellektuellen Fähigkeiten für den Obmannsposten zugebilligt, sein fanatisiertes Auftreten verschreckt aber selbst die eigenen Leute.

Bliebe nur noch der langjährige Gemeinderatsklubobmann und Nationalratsabgeordnete Eduard Mainoni. Er käme wohl am ehesten als Schnell-Erbe in Frage. Dass er laut Schnell schriftlich versichert hat, keine derartigen Ambitionen zu hegen, wie auch seine räumliche Nähe zur Bundesspitze macht ihn zum Favoriten für den Job. Mit welchem Team er aber die abgewirtschaftete Landespartei wieder aufrichten könnte, weiß er nicht. Eine Wiederkehr der Fraktion um den ehemaligen Dritten Landtagspräsidenten Wolfgang Haider ist undenkbar, denn hier hat ausnahmsweise einmal Schnell das richtige Gespür gehabt. Diese Gruppe besteht tatsächlich aus „Schwarzen mit blau eingefärberter Wolle“.