Kurz mal was retten

Weisser Rauch soll also aufgestiegen sein, als sich ÖVP und SPÖ in den Regierungsverhandlungen auf das Landesbudget 2001 geeinigt hatten. So metaphorisch jedenfalls berichteten Zeitungen über den Deal. Geraucht haben sollten die Köpfe der Salzburger SozialdemokratInnen – hinter verschlossenen Türen zumindest. Denn was ihnen da der Koalitionspartner Volkspartei aufgebürdet hatte – das schwarz-blaue Bundesbudget muss bedingungslos konsolidiert werden – macht die Salzburger SozialdemokratInnen gezwungenermassen zum kulturpolitischen Erfüllungsgehilfen der Regierung in Wien.

Wenn PolitikerInnen von Sparen reden, meinen sie in erster Linie die Ermessensausgaben in den Budgets, also jenen Teil, der nicht durch vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen gebunden ist. Und diese Ermessensausgaben beinhalten die Kulturförderungen. Landesrat Othmar Raus muss also einsparen: von den rund 66 Millionen Schilling, die 2000 zur freien Kulturförderung vorhanden waren, stehen 2001 gerade einmal 44 Millionen zur Verfügung. Wie aber macht das ein sozialdemokratischer Landesrat, der sich in den letzten Jahren in die Oberliga österreichischer Kulturpolitiker gespielt hat?

Nicht betroffen vom hiesigen Budgetdesaster sind jene Institutionen, die vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen haben. Auf den ersten Blick wenig betroffen sind auch jene Kulturstätten, die feste Häuser und fixes Personal haben, hier will der Landesrat seine im Frühsommer gemachten Zusagen halten. Betroffen sind vor allem mittlere und kleiner Kulturstätten und –initiativen, voll erwischt es EinzelkünstlerInnen. Sei es nun bei Ankäufen, Ausschreibungen und Preisen (die, nebenbei bemerkt, ein Erfolgsgarant Raus'scher Kulturpolitik waren), der Posten Auslandskultur existiert künftig nur mehr in der Erinnerung. Es entsteht nun also eine Drei-Klassen Förderpolitik, an deren Ende die für eine lebendige Szene unverzichtbaren EinzelkämpferInnen stehen.

Andere Umverteilungskriterien verlangen einzig Salzburgs Grüne, die von einer Bankrotterklärung für innovative Kulturpolitik sprechen. Bei einem Anteil von ohnehin nur 0,35% des Gesamtbudgets für freie Kulturförderungen beträgt das Einsparungsvolumen für die freie Kulturförderung aber 6%. Kurzum: Die freie Kulturförderung ist mit dem 15-fachen der durchschnittlichen Kürzung betroffen. Dies, so die Grünen abschließend, aber bei einem gleichzeitig starren Festhalten an fragwürdigen Großprojekten wie dem Museum am Berg und dem Stadion Kleßheim.

Es zeigt sich hier vor allem auch eines deutlich: Ausser den Grünen ergreift hier niemand offensiv Partei für die freien Kulturstätten. Salzburg hat keine ÖVP- Kulturpolitiker vom Range eines Josef Pühringer (Oberösterreich) oder eines Peter Marboe (Wien). Salzburg ist das einzige Bundesland, das seine freien Kulturförderungen in derart hohem Ausmass kürzt.

Das Kulturbudget – man kann es drehen und wenden wie man will - ist ein Desaster für Salzburgs SPÖ-Kulturpolitik. Peinlich berührt versucht man sich auf das Domino-Budget von Finanzminister Grasser hinauszureden, um wenigstens etwas von der eigenen politischen Verantwortung abzulenken. Oder ist das Budget 2001 etwa schon ein kleiner Vorgeschmack: Sollte die Schwarz-Rote Koalition in Salzburg einmal zu Ende gehen, wissen die Kulturstätten und KünstlerInnen schon mal in etwa, wie die Landespolitik in den künftigen Nationalfarben Schwarz-Blau mit ihnen umzugehen gedenkt. Alarmstufe (Rosa-)Rot! Sonst wird es in absehbarer Zeit noch ein Desaster kärntnerischen Ausmasses: Dort waren die KünstlerInnen über die Kulturpolitik der FPÖ letztendlich nicht mehr besonders überrascht. »Die Kulturpolitik der Kärntner SPÖ war um keinen Deut besser« – so die Conclusio der Kärntner KollegInnen.