november-dezember 2000

Martin Wassermair
kommentar

Verlässlicher Partner der FPÖ

Mit dem Auftakt der neuen Regierung von FPÖ und ÖVP wurden im Kulturbereich zahlreiche Befürchtungen herumgereicht. Niemand konnte zunächst erahnen, was die weitere Zukunft tatsächlich bringen wird. Erste Klarheit brachte gegen Ende des Sommers eine umfassende Recherche der IG Kultur Österreich. Ziel der Befragung von 150 Kunst- und Kultureinrichtungen war es, die aktuelle Entwicklung der Kürzungen zu erheben und dabei der Frage nachzugehen, inwieweit dabei eine politische Programmatik zu erkennen ist. Das Ergebnis zeichnet ein fatales Bild.

In der gesamten Kunstsektion wurden Budgetkürzungen vorgenommen, die das ursprüngliche »Erfolgsergebnis von 4,5%« (so Staatssekretär Franz Morak nach Abschluss der Etatverhandlungen mit dem Finanzminister der FPÖ) bei weitem überschreiten. Immerhin stand mit dem neuen Budget in allen Abteilungen für das Jahr 2000 um 11,8% weniger Geld zur Verfügung als noch 1999. Ebenso erstaunlich ist, dass noch darüber hinausreichende Kürzungen vorgenommen wurden. Damit steht fest: Es handelt sich dabei nicht um den Vollzug ganz allgemeiner Sparerfordernisse, sondern um eine kulturpolitisch motivierte Vorgehensweise.

Im Bereich der Kulturinitiativen erreichten die Kürzungen einen Durchschnitt von 10% bis 30%. Ein höchst bedenklicher Trend, wenn man sich neben der Androhung eines Nulldefizits bis 2003 zugleich vor Augen führt, dass sich bereits heute die Situation durch fiskalische Begleitmassnahmen noch zusätzlich verschärft. So ist neben der Verordnung von Sicherheitsgebühren bei Veranstaltungen und vielen anderen Abgabeverpflichtungen vor allem mit der von der Bundesregierung beschlossenen Neuregelung des Postversandtarifs eine weitere Belastung zu erwarten, die insbesondere die kleinen Kulturvereine mit voller Härte treffen wird.

Die Austrocknung folgt einer subtilen Systematik. Manche Initiativen stehen bereits jetzt vor dem Untergang (am deutlichsten wird dies zur Zeit anhand von Depot und Public Netbase im Wiener Museumsquartier), weitere werden allmählich in den nächsten Jahren folgen. Die Verantwortung dafür trägt Staatssekretär Franz Morak. Er erweist sich mit seiner Arbeit als verlässlicher Partner der FPÖ.

Mehr Infos unter:

http://www.igkultur.at

http://free.netbase.org

http://www.t0.or.at/depot