jänner-februar 1999

Ursula Rotter

»Fühle mich zutiefst befreit«

Elisabeth Moser zum Bruch mit der Bürgerliste

Anfang Dezember 98 hat sich eine Grüngruppierung rund um die Stadt-Bürgerliste von der Landes-Schwester abgespaltet: Das »Bündnis 99 - Grünes Salzburg« entstand. Zur Spitzenkandidatin für diese wahlwerbende Gruppe wurde Elisabeth Moser gekürt. »Wir haben einen sehr guten Start gehabt, obwohl wir immer mit der Frage konfrontiert waren, ob das Ganze denn überhaupt einen Sinn habe. Ich sage: ja, eindeutig.« So kämpferisch eröffnet die Spitzenkandidatin das Gespräch mit dem »kunstfehler«. Die neue Gruppierung wolle »weg von der Machtpolitik« hin zu gestaltender Politik für die Bevölkerung. Denn sie selbst fühle sich zu alt (Moser ist 44, Anm.) für eine machtorientierte Politik, bei der nicht gefragt werde, wer am besten für dieses oder jenes geeignet sei. »In meiner zweiten Lebenshälfte erwarte ich mir kein Paradies, aber zumindest Fairness.« Und das Bündnis bestehe aus Leuten, die mit Lust und Spaß im Team arbeiten wollen. »Ich glaube, die Menschen draußen spüren das«, und Ziel sei es, in den Landtag einzuziehen. Zehn Prozent, so ist die Noch-Gemeinderätin überzeugt, sind durchaus zu schaffen. Zwei Sitze im Landtag wären das umgerechnet. Mit welchen Themen will nun das neue Bündnis punkten? Vor allem geht es Moser um Fragen wie Armut, Minderheitenschutz, Ausländerpolitik und die Gleichstellung von Homosexuellen mit Heteros. »Ökologie und Soziales dürfen kein Widerspruch sein«, fordert die langgediente Sozial-Politikerin, »sondern gehören zusammen.« Moser liefert gleich ein Beispiel: Gerade alte, arme Leute wohnen oft in schlecht isolierten Wohnungen und zahlen extrem hohe Betriebskosten. Durch eine ökologische Maßnahme, nämlich die bessere Isolation der Fenster, könnten Heizkosten gesenkt und so die Betriebskosten verringert werden. »Man muß die abstrakte Politik herunterholen für die normalen Menschen, damit Schlagworte verständlich werden.« Und genau da sieht sie auch den Unterschied zur Truppe um Werner Kienreich, dem das Bündnis 99 bekanntlich »Reisebusdemokratie« und ähnlich schmeichelnde Bezeichnungen vorwirft.

Die Statuten der neuen Gruppe fordern einen speziellen Prozeß zur Aufnahme neuer Mitglieder: Entweder man kann einen Paten aus dem erlauchten Kreis der ProponentInnen vorweisen oder man muß sich einer Abstimmung aller anderen Mitglieder stellen. Eine ziemlich rigide Methode, derer sich nicht einmal die KPÖ in den 50er Jahren bedient hat. Moser verteidigt das Prozedere: »Wir sind nur am Anfang so pingelig. Aber wir haben gelernt, wachsam zu sein, um Menschen, die die Versammlung sprengen wollen, nicht zuzulassen.« Für die Zukunft könne dann ein Delegierten-System analog dem Bundeskongreß der Grünen eingeführt werden. Apropos Bundes-Grüne. Bei diesem Thema zögert das Noch-Partei-Vorstandsmitglied erstmals. »Offiziell, formal ist die Bürgerliste Land Mitglied der Bundes-Grünen«, erläutert Moser, und ihre Haltung läßt erkennen, daß die Gemeinsamkeiten mit der Mutter-Partei nicht mehr so groß sind, wie noch vor kurzem als sie Feuer und Flamme für Alexander van der Bellen war. Gleich darauf gibt sie sich wieder Moser-like:»Ich fühle mich zutiefst befreit und habe beschlossen, bestimmte Grenzen des menschlichen Umgangs nicht zu unterschreiten. Ich lasse mich in kein Eckchen mehr schieben und lasse mir mein Leben nicht durch Machtspiele vermiesen«, schickt sie eine Message in Richtung Noch-LandtagsklubchefChristian Burtscher.

Daß sie Politik »nicht aus Jux und Tollerei« mache, will sie zum Thema Liberales Forum deponieren. »Und wenn alle glauben, daß es schick ist, das LIF zu wählen, dann sollen sie es doch machen.« Außerdem mache eine Elisabeth Moser weit bessere Politik als Fürstauer und Co. Zudem haben die Liberalen in letzter Zeit gerade in der Stadt wenig angeboten.

Am Tag nach dem kunstfehler-Gespräch mit Elisabeth Moser fanden sich die Bürgerliste unter Noch-Klubobmann Burtscher und Vertreter des Bündnis 99 zusammen, um über eine eventuelle Wiedervereinigung zu diskutieren, ein Ergebnis stand bei Redaktionsschluß noch aus. Nicht zuletzt findet dieses Vorgehen bei der Stadtfraktion des Bündnis 99 um Elisabeth Moser und Johann Padutsch wenig Zustimmung, berichtete der Standard. »Lieber fliegen wir aus dem Landtag raus«, wird Moser zitiert. Und dann? »Ich habe bereits zwei konkrete Angebote, sage aber nicht welche. Auf alle Fälle steige ich aus der offiziellen Politik aus, bleibe aber sicher in Sozialbelangen aktiv.«