jänner-februar 2000

Sabine Jenichl
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Das Stadtbudget soll bis 2004 saniert sein

»Der Kuchen, den es zu verteilen gibt, wird kleiner«, so Josef Pultar (SPÖ), Sekretär von Bürgermeister Heinz Schaden, zu der im Budgetentwurf der Stadt Salzburg verordneten »Spar-Variante«. Soll das seit Jahren anschwellende Strukturdefizit bereinigt werden, gilt es, den Gürtel enger zu schnallen. Bei schwindenden Rücklagen und »wegbrechenden Einnahmen« soll der Rotstift »auf der Ausgabenseite« angesetzt werden.

Bei einem Einnahmevolumen von 4,8 Milliarden Schilling (350 Millionen Euro) fehlen im ordentlichen Haushalt zurzeit104 Millionen Schilling (756.000 Euro). Bei einer derart anhaltenden Entwicklung wurde für das Jahr 2004 bereits ein Strukturdefizit von knapp 500 Millionen Schilling (3,63 Millionen Euro) prognostiziert.

Läuft alles nach Plan, soll für Sonderprojekte aus dem Topf der »Freien Finanzspritze« bereits 2001 wieder geschöpft werden können. Spätestens zwei Jahre später soll »eine schwarze Null« unter dem Haushaltsentwurf stehen. »Falls wir den Durchhänger der nächsten Jahre möglichst unbeschadet überstehen, wird es der Stadt«; so Pultar zuversichtlich, »ab 2004 wieder besser gehen«.

Um dieses Ziel zu erreichen, gilt es in erster Linie »die Fixkosten zu reduzieren«. Neben den geplanten Kürzungen bei Sach- und Förderausgaben von jährlich zwei Prozent steht »der Personalaufwand« im Visier der »Einsparer«. Die Kosten dafür sollen nicht wie bisher um vier, sondern lediglich um jährlich ein Prozent in die Höhe gehoben werden. Welche Bereiche es im Speziellen treffen wird, kann Pultar zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beantworten, »denn es sei noch zu früh, punktuelle Aussagen zu treffen«.

Lediglich der außerordentliche Haushaltsentwurf sieht bereits eine detaillierte Aufschlüsselung der Einnahmen und Ausgaben vor. Bei einem Gesamtvolumen von jährlich 431 Millionen Schilling (31,3 Millionen Euro) sollen beispielsweise dem Kulturbereich bis 2004 Jahr für Jahr 15 Millionen Schilling (1,09 Millionen Euro) zur Verfügung gestellt werden.