Einer gegen alle?
Troubles in der Stadt-Bürgerliste
»Einsichtige und verantwortungsbewußte Einzelpersonen« sollen sich, laut den Statuten, im Verein »Vereinigte Bürgerinitiativen Rettet Salzburg« - der, wenn man so will, »Basis« der Stadt-Bürgerliste ist -, sammeln. Um gegen die Zerstörung des Stadtbildes und die Häßlichkeit der Verbauung verschiedener Stadtviertel sowie für die Förderung des öffentlichen Verkehrs und die Ausweitung der Bürgerbeteiligung zu kämpfen. So weit, so gut.
Das Bild, das sich der Öffentlickeit nach der letzten Jahreshauptversammlung Anfang Dezember bot, war aber ein völlig anderes. Streit, Graben- und Machtkämpfe. Typisch Grüne, wäre man versucht zu sagen, doch wie immer ist alles etwas anders als es zunächst scheint.
Differenzen mit Herbert Fux, einem der Gründerväter der Bürgerliste, hat es immer wieder gegeben. Doch nicht in dieser Massivität wie zuletzt. »Das ist schon überraschend gekommen«, sagt Klubobmann Helmut Hüttinger im Gespräch mit dem »kunstfehler«. Obwohl sich der Kampf zwischen Fux und der Fraktion rückblickend gesehen schon seit einiger Zeit abgezeichnet hat. Herbert Fux sei, so Hüttinger, seit der letzten Wahl 1992 so gut wie nie zu den Fraktionssitzungen erschienen. Grundsätzliche inhaltliche Diskussionen konnten deshalb eben kaum stattfinden. »Wir müssen uns positionieren«, meint Elisabeth Moser, denn »die steigende Armut und Arbeitslosigkeit sind keine Nebenschauplätze.« Die sozial engagierte Gemeinderätin wirft Fux vor, »immer öfter nur auf der Seite der Reichen« zu stehen, vor allem, wenn es um den sozialen Wohnbau gehe. »Dabei war es der Herbert, der die ‘Berliner Gruppe’ hergebracht hat, die den gesamtstädtischen Dichteplan erstellte. Und jetzt stimmt er immer dagegen.« Moser ist dagegen, daß Arm und Reich gegeneinander ausgespielt werden: »Eine Bürgerliste, die sich um soziale Fragen nicht kümmert, hat ihre Daseinsberechtigung verloren.«
Eine schwierige Situation für eine Gruppierung, die sich, eineinviertel Jahre vor dem nächsten Urnengang, mit ihrer Gallionsfigur verkracht.
»Ich glaube aber schon, daß wir es schaffen, unsere Arbeit den BürgerInnen von Salzburg näherzubringen«, erklärt Hüttinger. Selbst dann, wenn sich Fux endgültig von der Bürgerliste lossagen sollte? »Da gibt es mehrere Varianten«, so der Klubchef. Sollte der Verein »alle Prinzipien und Grundsätze verlassen« und sich von der Gemeinderatsfraktion lossagen, so wäre er »nur mehr eine Vereinigung von Querulanten, die die grüne Wiese vor der Haustür verteidigen«.
Da der Name »Bürgerliste« nicht geschützt ist, wäre es rein theoretisch durchaus möglich, daß der Verein - mit oder ohne Herbert Fux - bei den nächsten Wahlen als »Bürgerliste« kandidiert. Trotz dieser »nicht wünschenswerten« Möglichkeit, sieht Hüttinger »derzeit keinen Anlaß für eine vorbeugende Unterlassungsklage«, um das Markenzeichen »Bürgerliste« zu schützen.
Doch auch wenn der Wille zum Konsens in der Gemeinderatsfraktion und in weiten Teilen des Vereins vorherrscht (wie sich die Zukunft der Bürgerliste entwickelt, wird in der Jahreshauptversammlung im Jänner entschieden), kann man eigentlich noch keine genauen Prognosen wagen. Denn seit einiger Zeit macht Stefan Behrendt, ein seit gut 20 Jahren in Salzburg lebender Deutscher, gewaltig Stimmung gegen den Bürgerlisten-Klub. So behauptete der Rolls-Royce-Fahrer, an dem übrigens bis vor kurzem noch ein monegassisches Hoheitszeichen klebte, bei der Versammlung im Dezember, die Fraktion sei von ihm gewählt worden. Rückblickend betrachtet, ist an jenem Abend vor sechs Jahren im Sternbräu zwar so einiges passiert, doch an Behrendt kann sich eigentlich keiner erinnern. Dennoch, unterschätzen sollte man Behrendt nicht: Er will Macht. Zwar kann er als Deutscher nicht in den Gemeinderat gewählt werden, dafür aber im Hintergrund kräftig mitmischen. Als graue Eminenz sozusagen. Außerdem hat er als Millionär genügend Zeit und Muße zu allen Bürgerlisten-Veranstaltungen, öffentlichen Ausschüssen und Stadtteil-Versammlungen zu kommen und die Atmosphäre gegen die jetzigen grünen Stadt-MandatarInnen (Herbert Fux ausgenommen) zu polen. Woher Behrendt, der übrigens seit 1979 ein Haus in Gneis besitzt und dort der GSWB bei ihrem Nissenstraßen-Projekt Knüppel vor die Füße wirft, sein Vermögen hat, weiß keiner so genau. »Die Gerüchte gehen von Immobilien-Spekulationen in München bis hin zu Waffengeschäften. Erwiesen ist allerdings nichts davon«, so Hüttinger.
Ganz egal, wie der Streit zwischen Verein, Fraktion und Herbert Fux auch ausgehen mag, die derzeitigen MandatarInnen müssen sich schön langsam Gedanken zur nächsten Wahl machen. Derzeit gibt es noch keinen Listen-Entwurf für 1999. Vermutlich, so Klubobmann Hüttinger, werde man die KandidatInnen »so wie beim letzten Mal« finden. Das heißt, durch persönliche Kontakte, Empfehlungen und in Absprache mit diversen Initiativ-Gruppen. Neben Padutsch, der als Bürgermeister-Kandidat gepusht werden soll, und der jetzigen Fraktion (»gerne auch mit Fux, wenn wir uns einigen können«), sollen zusätzlich drei bis fünf engagierte Personen die Liste zieren. Den Sanktus des Vereins »Rettet Salzburg« braucht man dafür nicht unbedingt.