jänner-februar 1998

Jan Carlsen
titel

Kulturgelände geprüft - Stadt gerüffelt

Eduard Mainoni, Klubchef der Freiheitlichen im Salzburger Gemeinderat, kann die Geschichte wohl in seinen Ordner mit den politischen Rohrkrepierern heften. Als im Mai 1995 ÖVP-Bürgermeister Josef Dechant mit Hilfe der Kronen-Zeitung seine dümmliche Kampagne lostrat, mit welcher die ARGE in den Verdacht terroristischer Aktivitäten gebracht werden sollte, witterte der rechte Recke eine Chance, der verhaßten ARGE eins auszuwischen und setzte im Kontrollausschuß eine Amts-Überprüfung der ARGE-Kulturgelände Nonntal durch.

Was für ein Pech auch, Herr Mainoni! Das Kontrollamt kam, prüfte und befand alles für in Ordnung. Kassa o.k., Buchhaltung o.k. und von Terror oder ähnlichem sowieso keine Spur. Dafür aber bekam die Stadt und insbesonders Kulturressortchef Dechant von ihren eigenen Kontrolleuren ordentlich eine auf die Finger.

Kritisiert wird vom Kontrollamt beispielsweise die lasche und unprofessionelle Subventionsauszahlungspraxis der Stadt gegenüber der ARGE, die die gesamten Vorfinanzierungskosten übernehmen müsse. Die Stadt müsse in Hinkunft pünktlich jeden Monat zahlen, so die Empfehlung der Beamten. Ebenfalls unzufrieden zeigten sich die Kontrolleure mit dem Bauzustand des Gebäudes. Auch hier richtet sich die Empfehlung direkt an den Magistrat und zwei seiner Abteilungen, die gemeinsam mit der ARGE ein Sanierungsprogramm ausarbeiten sollen.

Ein positiverer Kontrollamtsbericht wie den über die ARGE-Prüfung ist eigentlich kaum mehr vorstellbar. Und weil nicht sein kann, was nicht sein darf, versuchte die ÖVP-Postille Salzburger Volkszeitung dennoch ein Haar in der Kontrollsuppe zu finden. Dabei stürzte sich die kleinste Tageszeitung Österreichs ausgerechnet auf den »kunstfehler«: »Ein Defizit von rund S 600.000 erzeugt das Kulturgelände Nonntal jährlich mit seiner Mitgliederzeitung«, schrieb die SVZ unter Berufung auf den Prüfungsbericht am 1. Oktober 1997 (schlecht recherchiert und was für ein Deutsch, Kollegen!). Zwar wird die SVZ ja ohnehin von kaum jemandem gelesen, dennoch wollen wir die Gelegenheit nutzen die geneigte LeserInnenschaft über die Finanzierung des »kunstfehlers« zu unterrichten.

Tatsächlich stellt das Kontrollamt fest, daß 1996 öS 10.000.- Gewinn erwirtschaftet wurde Unter dem Titel »kunstfehler« wurde 1996 einen Finanzierungsbedarf von rund öS 591.000,- festgestellt. Dabei sind den Beamten zwei ganz offensichtliche Irrtümer unterlaufen. Zum einen haben sie den Finanzierungsbedarf der gemeinsam mit der Patientenanwaltschaft an der Landesnervenklinik Salzburg publizierten (und finanzierten) »kunstfehler«-Ausgabe zur Psychiatriereform mit eingerechnet und zum zweiten haben die Kontrolleure die Publizistikförderung durch die Bundesregierung in der Höhe von 45.000 Schilling übersehen. Bleibt also ein Finanzierungsbedarf von jährlich rund 480.000.- Schilling. Dieser Betrag wurde mit über 3 Millionen Schilling Eigeneinnahmen sechsmal erwirtschaftet. Und das soll uns einmal jemand nachmachen!