august 1998

Thomas Neuhold
kommentar

Bürgerliste:

Wenig Lust auf Kultur

Christian Burtscher und Elisabeth Moser - das ist das neue Spitzenduo der Bürgerliste-Land für die Wahlen 1999. Die um den Halleiner Stadtrat und Rechtsanwalt Heinrich Schellhorn ergänzte Mischung ist brisant. Der Bürgerlisten-Pionier mit konservativen Werthaltungen, Burtscher, und die impulsive Sozialexpertin mit viel fortschrittlichem Engagement, Moser, könnten schon in den ersten Wochen aneinandergeraten und der grünen Fraktion schwersten Schaden zufügen, befürchten die PessimistInnen in der Bürgerliste. Die OptimistInnen hoffen, daß sich die beiden Frontleute optimal ergänzen. Sie zählen auf die Lernfähigkeit und die Disziplin aller Beteiligten und freuen sich auf Mosers ersten Auftritt im Landtag, der einige schwarz-rot-blaue Schlafmützen um ihr gewohntes Sitzungsnickerchen bringen sollte.

Vor allem Moser wird zugetraut, der Bürgerlistenpolitik im Land wieder neuen Schwung zu verleihen. Gemeinderätin Moser ist jedenfalls ein unmißverständliches personelles und inhaltliches Zeichen für mehr sozial- und frauenpolitisches Engagement bei Salzburgs Grünen.

Während die Landtagsfraktion zusätzlich zu ihren Dauerbrennern Demokratie, Energie, Verkehr, Natur- und Umweltschutz ihre Angebotspalette um Soziales und Frauen ergänzt, tritt man/frau in Sachen Kultur auf der Stelle. Weder Burtscher noch Moser oder Schellhorn zeigten bisher gesteigerte Lust auf Kulturpolitik. Und so wurde auch auf der Wahlprogramm-Landesversammlung der Grünen im Juni die Kultur inhaltlich zwar bemüht, aber ohne besonderes Engagement abgehandelt. Die Grünen haben viele Forderungen der Kultureinrichtungen übernommen, von einer Kampagnenfähigkeit Grüner Kulturpolitik und von strategischen Ansätzen zu kulturellen Entwicklung Salzburgs war freilich wenig zu merken. Angesichts der dünnen Personaldecke wird sich das in den nächsten Monaten wohl kaum noch ändern lassen.

Letztlich wird es daher an der Bürgerliste-Stadt liegen, den Grünen hierzulande kulturpolitisches Profil zu geben. Dazu bedürfte es aber neben einer inhaltlichen Gewichtung hin zur Kulturpolitik auch eines klaren personellen Signals auf der KandidatInnenliste. Nach den kulturpolitischen Skandalen um Herbert Fux hätten die Grünen ohnhin eine Bringschuld gegenüber Salzburgs Kuturschaffenden einzulösen.