märz 2000

Thomas Neuhold
titel

Ach, Frau Klubobfrau Wiesner

... Sie haben's jetzt - zugegeben - nicht leicht. Da haben Sie sich so bemüht, ihrer ohnehin politisch fußmaroden Stadt-ÖVP wenigstens irgendein politisches Profil zu geben und dann das. Ihr Konzept war ja gut angedacht: Mit dem Ruf nach Ehrenamtlichkeit in Richtung Kultur- und Sozialinitiativen lässt sich in Salzburg immer noch schnell politisches Kleingeld sammeln. Also forderten Sie unter dem Obertitel »Neuordnung der Subventionsrichtlinien« strengere Kontrollen und eine inhaltliche Neubewertung der Subventionsvergabe. Wahlversprechen hin, Parteienübereinkommen her!

Sie hatten Pech! Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Denn unmittelbar nach Ihrem Vorstoß ging ein ehemaliger ÖVP-Gemeinderat an die Öffentlichkeit und plauderte: Für zweieinhalb Millionen Schilling - öffentliche Gelder der Steuerzahler! - sollen in der ÖVP-Gemeinderatsklubkasse Belege fehlen, heißt es.

Sie selbst wollen zwar nur etwas von 100.000 Schilling wissen, aber allein das reicht wohl auch. Im Ernst: Wir wollen uns das Gezeter gar nicht vorstellen, würde in irgendeinem Kulturverein, in einer Sozialinitiative ein zumindest sechsstelliger Betrag nicht belegbar sein - oder nur der Verdacht aufkeimen, dass dem so wäre. Wenn nicht Sie selbst, dann würden wohl die Freiheitlichen zur »Krone« rennen und die Kampagne wäre fertig. Wahrscheinlich würde die Politik auch die Staatsanwaltschaft einschalten.

Sparen wir uns hier die Schadenfreude. Sie können nichts dafür, das ganze war ja vor Ihrer Amtszeit - in den Jahren 1996 bis 1998. Das wissen wir. Das reicht aber nicht. Hand auf's Herz, Frau Wiesner: Würden Sie diese Entschuldigung bei einer Kulturinitiative, die eben schnell den Geschäftsführer und den Vorstand auswechselt, gelten lassen? Eben! So gesehen ist Ihre Entschuldigung schon eine gewisse Chuzpe und die Sperre der Subvention für Ihre Fraktion nur im Sinne ihrer eigenen Forderungen.