märz 2000

Thomas Neuhold
leitartikel

Vorsicht Blockfalle

Den Grünen geht's gut. Umfragen sehen die Ökopartei derzeit zwischen zwölf und 17 Prozent - Tendenz steigend. Auch wenn die derzeitige Hochphase nicht in ihrer vollen Ausprägung anhalten sollte, für die Grünen sind in näherer Zukunft - bei den Wahlgängen in der Steiermark und in Wien - ebenso große Gewinne möglich wie bei allfälligen Nationalratswahlen.

Politische Beobachter, die in die Grüne Bundespartei hineinhören, bekommen von einigen Parteistrategen rund um Parteichef Alexander Van der Bellen immer öfter ein »Rot-Grün« gegen »Blau-Schwarz« zu hören. Die Grünen scheinen es auf eine Blockauseinandersetzung anzulegen. Den ersten Schritt in diese Richtung hat Van der Bellen mit der von ihm im Jänner signalisierten Teilunterstützung einer SPÖ-Minderheitsregierung ja bereits gesetzt. Die Falle »Blockwahlkampf« ist ausgelegt, die Totschlagbügel dieses politischen Fangeisens sind gespannt.

Lassen sich die Grünen in diese Blockauseinandersetzung hineintreiben, verlieren sie den zentralen Ansatz ihres aktuellen Höhenfluges: Sie sind derzeit die einzige im Parlament vertretene Partei, die eine glaubwürdige, demokratische Opposition zur FPÖVP sein kann. Die SPÖ hingegen wird weiter den Spagat zwischen parlamentarischer Opposition, staatstragender Partei und sozialpartnerschaftlicher Interessenvertretung am Verhandlungstisch versuchen. Daran hat auch der Wechsel zu Alfred Gusenbauer nichts substantiell geändert.

Lassen sich die Grünen im Block vor den sozialdemokratischen Karren spannen, verlieren sie vor allem bei ihrer in politisch-moralischen Fragen äußerst sensiblen StammwählerInnenschicht schnell die Unterstützung. Der weniger bewusste WählerInnenteil hingegen würde schnell wieder in den Schoß der Mutter Sozialdemokratie zurückkehren - also gleich den Schmied wählen.