Raus & Schaden – Das Kulturduett

Es hat sich etwas geändert nach den Wahlen vom 7. März. Zumindest atmosphärisch. Der ehemalige – irgendwie kann man das »ehemalig« in diesem Zusammenhang gar nicht oft genug hören – Kulturressortchef Bürgermeister Josef Dechant (ÖVP) war für die Kulturstätten jahrelang überhaupt nicht zu sprechen. Der neue Kulturverantwortliche, Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ), rief den »kunstfehler« binnen Stundenfrist zurück, um über den Stand der Dinge bei den Parteienverhandlungen zu informieren.

Wer sich in der Mozartstadt einen kulturpolitischen Frühling erwartet hat, wird sicherlich enttäuscht werden. Insgesamt zeichnet sich aber in der Landeshauptstadt ein Wechsel von Dechants reaktionärem Kurs hin zu einem pragmatischen und liberalen Umgang mit dem Faktor Kultur ab. Schaden verspricht jedenfalls »berechenbare Verhältnisse«.

Die wichtigsten Eckdaten: Schaden übernimmt das Kulturressort – neben den Finanzen, der Wirtschaft und den Personalangelegenheiten. Alfred Winter (ÖVP) wird Vorsitzender des Kultur-ausschusses. Die zentralen Kulturinstitutionen der Stadt sollen wieder in den Genuß mittelfristiger Fördervereinbarungen kommen. Ab dem Jahr 2000 sollen die Subventionsbeträge valorisiert werden.

Gefördert wird auch das »Mozart-Kino«, für das »Central« hat in der Stadt niemand ein Herz. Das Lichtspielhaus soll ein Einkaufszentrum werden, obwohl ein Übernahmeangebot des »Das Kino« vorliegt und Investoren für ein Kaufhausprojekt in der Linzergasse nicht in Sicht sind. Die Kultureinrichtungen sollen auch von der Anzeigen- und Vergnügungssteuer weitgehend befreit werden. Dies vor allem, »um die Subventionsräder abzuschaffen«, so Schaden im »kf«-Gespräch. Ein kulturpolitisches Leitbild, das in den kommenden Monaten formuliert werden soll, könnte den Weg ins neue Jahrzehnt weisen.

Weitgehend offen bleiben die Sanierungsprojekte. Die »ARGE-Kulturgelände Nonntal«, die »SZENE« mit dem Stadtkinosaal und das Künstlerhaus sind zwar im Sanierungsprogramm drinnen, wer sich aber vor Augen hält, daß die Stadtväter eine Beschränkung der jährlichen Investitionen auf 400 Millionen Schilling paktiert haben, weiß, wie eng das für die drei Vorhaben werden wird. Völlig offen ist auch, ob sich Schaden heikler Personalprobleme im Amt annimmt, oder Beamte Dechant’scher Prägung weiterwursteln läßt.

Umverteilung

Im Land wird sich vorerst nicht allzuviel verändern. Der Parteienpakt entspricht auch in Fragen der Kulturpolitik dem Gesamteindruck der festgeschriebenen Vorhaben. Strittige Themen wie etwa der Schwangerschaftsabbruch in öffentlichen Spitälern bleiben ausgeklammert und werden mangels koalitionsfreiem Raum in den nächsten Jahren auch kein Thema. Nur wo ÖVP und SPÖ bei kontroversiellen Fragen gar nicht anders konnten, wurde, wie etwa beim Stadtwerkeverkauf, ein »Minimalkonsens« formuliert.

Im Kapitel Kulturpolitik habe man, so erzählen Verhandlungsinsider, in das Koalitionsübereinkommen von ÖVP und SPÖ nicht allzuviel hineingeschrieben, um für Landesrat Othmar Raus (SPÖ) den Spielraum nicht vorzeitig einzuengen. Die Linie lautet »Kontinuität und Verläßlichkeit«. Neben einigen Großprojekten – Museum der Moderne, Photokunst im Rupertinum, Jazzherbst, Umbau kleines Festspielhaus... – wird nur sehr allgemein von einer Umverteilung zugunsten der freien Förderung und zu Gunsten der Initiativen außerhalb der Landeshauptstadt geschrieben. Darüber hinaus soll Salzburg zu einem »europäischen Zentrum für kulturelles Management« werden.

Bemerkenswertes Detail aus dem Kapitel Kultur im VP-SP-Programm: Die SPÖ hat sich ausbedungen, in Hinkunft bei allen Entscheidungen rund um die Salzburger Festspiele eine Art Vetorecht zu bekommen.